Stille Wasser Infoblog

Liebe Hessischen Studienkollegen. Es ist wirklich schade, dass sich unser schönes Bundesland nun weitere fünf Jahre mit einem Ministerpräsident rumschlagen muss, der ganz schön weit rechts sitzt und dazu noch den Armen das Leben erschwert. Waren wir doch alle sehr froh, dass es wenigstens in Hessen mit der Abschaffung der Studiengebühren geklappt hatte. Das zwar nicht unmittelbar über die Verfassungsklage, aber durch eine Mehrheit im Landtag, die anscheinend genauso wenig von der gesellschaftlichen Ungerechtigkeit hält wie wir Bürger aus der unteren Mittelschicht.

Es wurde umsonst fünf bis sechs lange Jahre gekämpft, demonstriert, Autobahnen gesperrt und Flugblätter verteilt. Die ganzen Unterschriften, die für die Verfassungsklage gesammelt wurden, könnten nun wertlos sein. Falls die zukünftige Landesregierung die Studiengebühren wieder einführen wollen, geht der ganze “Klatteradatsch” von vorne los. Wir können nur hoffen, dass die FDP weiterhin an ihre Entlastung der Bürger festhält, denn somit dürften die Studiengebühren vorerst nicht zur Debatte stehen. Ich selber studiere nicht in Hessen, war aber noch bei der Einführung der Studiengebühren in Wiesbaden eingeschrieben. Damals habe ich mich auch an diversen Aktionen beteiligt und gegen die Bildungsarmut demonstriert. 

Es ist eine klare Sache die jedem bewusst ist. Studiengebühren bestärken das Deutsche elitäre System. Während bereits nach dem vierten Schuljahr die Elite ausgesiebt wird, und die die auf der Strecke bleiben über Umwege zu ihrem Ziel kommen müssen, bleibt den Kindern armer Eltern nur die Option mit etlichen Jahren mehr zu einem Abschluss zu kommen, der sie in der heutigen Zeit ernähren kann. Aber wie auch? Während die Deutschen weiter an diesem maroden Bildungssystem festhalten, bleiben viele Jugendliche auf der Strecke, denen das alles mittlerweile auf gut Deutsch scheiß egal ist.

Wer das Gymnasium abschaffen will, wird abgewählt, wie Wilfried Bos, Leiter der Iglu-Tests, im Gespräch mit dem Spiegel richtig erkannt hat. Er hält das deutsche Schulsystem für antiquiert und ungerecht. Er weist auch darauf hin, dass Reformer sich bei der Absicht das Gymnasium abzuschaffen, die Zähne ausbeißen werden. Er sagt auch, dass Professoren zum Beispiel immer einen Weg finden werden, ihren Kindern zum Abitur zu verhelfen. Im Grunde kann hier, und nicht nur in Bezug zu Bildung, von Mafia gesprochen werden. Es handelt sich oft eindeutig um Vetternwirtschaft, die in anderen Ländern nun mal so verächtlich genannt wird.

Aber sie war und ist in unserem Land allgegenwärtig. Was zählt sind Beziehungen, was oft als Vitamin B bezeichnet wird. Vitamin B sind in allen möglichen Bereichen zu finden. Sei es ein Jugendlicher, der verprügelt wird und zufällig der Sohn eines Gymnasiallehrers ist, der wiederum den Jugendrichter des Ortes kennt und deswegen ein Verfahren trotz keiner Indizien drei Jahre laufen lässt. Was bei einem Jugendlichen aus nicht sehr wohlhabendem Elternhaus niemals möglich wäre. Bei so einem “armen Schwein” würde das Verfahren, wenn es zu keinen eindeutigen Ergebnissen kommt, nach drei Monaten eingestellt werden. 

Die untere Mittelschicht lebt in einer gewissen Ungerechtigkeit und Politiker und Staatsmänner sollten sich bewusst machen, dass das irgendwann auch zu einem Punkt führen könnte, an dem Jugendliche genauso wie Frankreich auf die Straßen gehen und einfach mal die dicken Benz, BMWs usw. anzünden und Mollis schmeißen. Viel Spaß sage ich da nur.

Nach dem Andrea Ypsilanti im vergangenen November bei ihrem Versuch Roland Koch abzulösen, und sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, gescheitert war, kam es gestern Abend bei den Landtagswahlen zu dem vorhersehbaren Desaster. Die Wähler in Hessen haben sich deutlich von der SPD abgewendet, was auf Andrea Ypsilantis Wortbruch zurückzuführen ist. Sie hat im vergangenen Jahr nicht nur innerhalb ihrer Partei Gegner eines Linksbündnisses gehabt, sondern auch in der Bevölkerung Skepsis an ihrer Person ausgelöst.

Im vergangenen November hatten die Abweichler Jürgen Walter, Silke Tesch, Carmen Everts und Dagmar Metzger bereits für einen tiefgreifenden Eklat gesorgt, dessen Auswirkung die Hessen-SPD am gestrigen Sonntag deutlich zu spüren bekommen hat. Die vier Fraktionsmitglieder meuterten wegen der geplanten Wahl Ypsilantis mit Hilfe der Linkspartei im Hessischen Landtat. Wenigstens hatten die ehemaligen Parteigenossen Andrea Ypsilanti damals nicht bei der Abstimmung im Landtag selber auflaufen lassen, sondern einige Stunden vor der Abstimmung ihr Veto kund getan.

Die Schuld aber liegt eindeutig bei der gescheiterten Fraktionsvorsitzenden, die aufgrund ihrer Ungeduld nicht ihr Ziel erreichen konnte. Trotz der innerparteilichen Warnungen und der Umfragewerte in Hessen im vergangenen November, die mit 70 Prozent (Quelle: TAZ) deutlich signalisierten, dass sie ein linkes Regierungsbündnis ablehnten, blieb die Fraktionsvorsitzende auf ihrem Kurs. Sie wollte auf brechen und biegen Ministerpräsidentin werden. Egal ob sie ihr Wahlversprechen bricht und ihre Glaubwürdigkeit dabei verliert. Aber auch die vier Abweichler können sich mitverantwortlich fühlen.

Ypsilantis Absichten waren ja nicht so verkehrt. Nur die Art und Weise wie sie sie erreichen wollte, waren zum Scheitern verurteilt. Die Sozialdemokratin, die von einem anderen Hessen träumte, wollte ein egalitäres Bildungssystem und eine ökologische Energiepolitik. Doch der Wirtschaftsnahe Jürgen Walter, der die SPD gerne zum Juniorpartner der Koch-CDU gemacht hätte, machte der Landesparteivorsitzenden einen Strich durch die Rechnung. Die abtrünnigen Parteigenossen wurden kurze Zeit später aus der Partei ausgeschlossen.

Für Franz Müntefering lag die Verantwortung eindeutig bei den Abgeordneten. Es könne nicht sein, dass “jemand sein Gewissen wenige Stunden vor der Abstimmung entdeckt”, wetterte der Parteivorsitzende damals. Wenigstens haben sich die Abweichler vor der Wahl im Landtag dazu entschieden Ypsilanti ihre Stimme zu verweigern. Hätten sie einfach gegen ihre Landesparteichefin gestimmt, hätte sie ganz schön dumm da gestanden.

Nun haben wir gestern Abend das Ergebnis erfahren. “Hessen will es nicht anders” titelt die taz heute in ihrer Tageszeitung. Und das ist wohl war. Während Roland Koch mit der CDU das Ergebnis der vergangenen Landtagswahl nicht verbessern konnte, konnten die Grünen und vor allem die FDP die Wählerstimmen absahnen, die der SPD verloren gegangen sind. Die SPD verliert etwa 13 Prozent. Die Grünen gewinnen dagegen 6,2 Prozent, die FDP 6,8. Das sind eindeutige Zahlen, die darauf hinweisen, wo die Stimmen der SPD hingegangen sind. Die Linkspartei konnte ihr Ergebnis vom Vorjahr bestätigen und zieht in den Landtag ein. 

Für die CDU ist das durchaus kein gutes Ergebnis und auch kein Grund zum überschwänglichen feiern. Es zeigt im Grunde, dass die Hessen Roland Koch nicht mehr als Ministerpräsidenten haben möchten. Wem sie ihre Stimmen aber geben, hätten sich die Hessen vorher überlegen sollen, wenn man davon ausgeht, dass die Hessische Bevölkerung Koch nicht mehr wolle. Denn mit der FDP haben sie dem potenziellen Koalitionspartner der CDU wichtige Stimmen gegeben. Es war vorhersehbar, dass die FDP auf jeden Fall mit ihrem Wunschpartner koaliert.

Nun haben wir den Salat. Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Politik in Hessen weiter entwickelt. Studenten dürfen wieder davon ausgehen, dass die vor kurzem abgeschafften Studiengebühren wieder eingeführt werden. Über das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen wird mit Sicherheit auch noch etliche Male debatiert. Wie es generell mit den Topthemen Bildung, Energie und nun aktuell auch Finanzkrise weiter geht bleibt abzuwarten. Eins sei aber betont. Solange es nicht wieder um angebliche übermäßige Jugendkriminalität ausländischer Mitbürger geht, bleibt alles im grünen Bereich. ;)

Die Einwohner unserer schönen Domstadt haben dazu beigetragen, dass wir in Hessen weitere fünf Jahre Roland Koch erdulden müssen. Hatten sich doch schon viele Bürger, vor allem Studenten, in den vergangenen zwölf Monaten darüber gefreut, den Studiengebühren einführenden und Migrantenkinder beschimpfenden Ministerpräsidenten endlich los zu sein. Aber nein! Dank Frau Ypsilanti und ihren so tollen Fraktionsmitgliedern bleibt alles beim Alten. Aber das Hessische Volk hat sich heute nun mal so entschieden. 

Die CDU wurde deutlich durch unseren Landkreis bestätigt. Helmut Peuser (CDU) bekam mit 52,12 Prozent sein Direktmandat. Insgesamt bekam die CDU in unserem Landkreis 48,10 Prozent. Die SPD kam auf sage und schreibe schlappe 17,6, die Grünen bekamen 8,5, die Linke 4,3 Prozent und die Liberalen, die großen Gewinner dieser Landtagswahl, erhielten 17,33 Prozent. (Quelle: Spiegel.de)

Die SPD versinkt dabei im Trümmerfeld, das sie selber verursacht hat. Nach dem die SPD auf Bundesebene, während der Abwesenheit von Franz Müntefering, ständig für Negativschlagzeilen gesorgt hatte und innerparteilich zerissen war, hat die Hessen-SPD den Zustand der Partei weiter am Leben gehalten. Nach der Rückkehr von Münte schien sich doch alles zu beruhigen. Dass aber auch nur auf Bundesebene, denn in Hessen gingen die innerparteilichen Querelen erst richtig los.

Das Ergebnis der zwei gescheiterten Machtergreifungen durch die ehemalige Fraktions- und Landesvorsitzende Ypsilanti sind grundlegend Schuld an dem Desaster. Der innerparteilich Wortbruch Ypsilantis ist von fundamentaler Bedeutung. Dafür musste Ypsilanti heute ihre Koffer packen. Kurz nach der ersten Hochrechnung gab sie ihren Rücktritt bekannt.

Großer gewinner dieser Landtagswahl ist die FDP unter der Führung von Jörg-Uwe Hahn. Er hatte sich im vergangen Jahr vehement gegen eine Ampelkoalition gewährt. Das heutige Wahlergebnis bestätigt die Haltung der FDP. Was uns die ganze Geschichte zeigt? Wahlversprechen sollten nicht gebrochen werden. Nun hat die Hessen-SPD die Resonanz des verärgerten Wähler zu spüren bekommen. Wie und warum es dazu gekommen ist, werden wir diese Woche hier auf dem Blog erörtern. 

Die Sieger der Hessischen Landtagswahl. Links Jörg-Uwe Hahn, Fraktionsvorsitzender der Hessen-FDP. (Foto: DDP)

Von Luís Palma Matos 

Seit Tagen ist die Euphorie auf den Straßen Deutscher Städte zu spüren. Die Deutsche “Elf” landet einen Sieg nach dem anderen und hat erst den Favoriten Portugal im Viertelfinale geschlagen. Die Straßen versinken in einem Meer von Flaggen und man mag glauben, dass die WM vor zwei Jahren gar kein Ende fand. “Heute ist das Halbfinale gegen die ‘Last-Minute-Türken’”, sagt Thomas, während er sich sein vor zwei Jahren erworbenes Deutschland-Trikot überzieht und seine Flagge in den Deutschen Nationalfarben einpackt. Er möchte sich das Spiel in der Kölner Innenstadt anschauen und hofft noch einen Platz zu ergattern. 

Thomas ist weiß Gott kein typischer Fußballfan, sondern eher ein sporadischer Begeisterter, der nur zu den großen Ereignissen seine Flagge einpackt. “Ab und zu schaue ich noch die Champions-League, weil das meistens packende Spiele sind.” Er macht sich auf den Weg in seine “Stammlocation”, wo er schon die bisherigen Spiele der Deutschen Nationalelf verfolgt hat. Er muss sich beeilen, denn oft sind die guten Plätze schon recht früh besetzt. Auf den Straßen tummeln sich gleichgesinnte mit geschminkten Gesichtern, die ebenfalls auf dem Weg zu ihren Kneipen sind, wo sie mit ihren Freunden und Bekannten das Spiel schauen möchten. Im Falle eines Sieges soll natürlich wieder gefeiert werden, und die Stadt soll in den Farben Schwarz-Rot-Gold versinken. 

Aber ist durch die WM 2006 wirklich ein neues Nationalgefühl in Deutschland entstanden? Oder ist es eine periodische Erscheinung, die sich nun zu den großen Fußballereignissen etabliert und nur zum feiern dient? Bedenkt man, dass die Deutschen ein Volk sind, die seit dem Ende des zweiten Weltkrieges sehr mit ihrer Vergangenheit gehadert haben, sind die Ereignisse während der Weltmeisterschaft regelrecht ein Erleichterung gewesen, im Konflikt mit der eigenen Identität und dem eigenen Zugehörigkeitsgefühl. Dabei können Deutsche durchaus stolz sein auf ihre Herkunft, solange sie sich den großen Denkern verbunden fühlen und sich vom Nationalismus abwenden. 

Viele sprechen momentan von einem neuen Patriotismus oder Nationalgefühl. Laut einer Forsa-Umfrage vom 11. Juni, in der 1003 Deutsche befragt wurden,  finden es 66 Prozent der Befragten gut, dass Deutsche wieder Flagge zeigen. Ist es aber wirklich nur die Vaterlandsliebe, die Fußballbegeisterte auf die Straßen treibt? Natürlich gibt es eine Vielzahl von Deutschen Bürgern, die keinerlei Vorurteile gegenüber andere Nationalitäten hegen und diese auch schätzen. Aber genauso gibt es diejenigen, die über andere Nationen spötteln und sich somit vielleicht unbewusst über ausländische Mitbürger erheben. 

Thomas macht sich nach einem gelungenen Sieg gegen die “Last-Minute-Türken” und einem treibenden Fußmarsch im Fahnenmeer auf den Weg nach hause. In der Straßenbahn bekommt er mit, wie angetrunkene Deutsche Fans türkische Mitbürger angreifen und beschimpfen. Sie stehen an der Tür und diskutieren mit den drei türkischen Mädchen, die etwas eingeschüchtert sind. Ist das der Patriotismus, den wir hierzulande erleben möchten? Thomas ist jedenfalls enttäuscht, solche Landsleute zu haben, die sich chauvinistisch verhalten. Er ärgert sich zugleich, wegen solch einem Schwachsinn wie Nationalstolz nicht heimfahren zu können, weil der Angetrunken im Deutschland-Trikot zwischen Tür und Angel sich nicht zusammenreißen kann. Was ihm ebenfalls auffällt ist, dass nur Ausländer in der Bahn die Deutschen Fans ermahnen und die Situation ins lächerliche ziehen. Eine frustrierende Angelegenheit. 

Dabei sollte jeder begreifen, dass gerade der Fußball ein Kampf der Fans ist. Was in den Ligen Europas zwischen den Fans der Vereine geschieht, passiert im Falle einer WM oder EM auf nationaler Ebene. Also ist es auch nicht verwunderlich, wenn Fans sich gegenseitig anpöbeln oder ein animalisches Verhalten an den Tag legen. Es sollte vorsichtig mit dem gefeierten neuen Patriotismus umgegangen werden, denn “die Zahlen rechtsradikaler Übergriffe sind in den vergangenen zwei Jahren wieder gestiegen”, so Julia Kaffai vom Netzwerk für Demokratie und Courage (NDC). Der NDC fährt im Auftrag der DGB-Jugend West in Schulen und betreibt dort Aufklärung, um präventiv auf die Entwicklung junger Menschen einzuwirken. Dabei fällt auf, dass die Einstellung vieler Jugendlicher gegenüber anderen Nationalitäten radikaler geworden sind. Häufig fehlt die Aufklärung im Elternhaus, oder die Meinung wird sogar durch die Eltern forciert. Eine nicht all zu schöne Entwicklung. 

Es ist auf jeden Fall festzustellen, dass eine regelrechte “Eventomanie” seit der WM 2006 ausgebrochen ist, die bis dato anhält, sagt der Psychologe Stephan Grünewald in einem Interview mit Tagesschau.de. Es wird in dem Zusammenhang auch von einem Partyotismus gesprochen. Das fördert zwar das Gemeinschaftsgefühl, aber wohl auch nur für die Zeit einer solchen Veranstaltung. Ist der Event vorbei verfallen die Menschen wieder dem alltäglichen Trott und giften sich zum Beispiel im Straßenverkehr wie gewohnt an. Nichtsdestotrotz ist der Stolz der Deutschen in den vergangenen neun Jahren von 63 auf 70 Prozent gestiegen. Das zeigt eine neue Emanzipation unter jungen Deutschen, die laut dem “Patriotismus-Forscher” Kronenberg in einer “stabilen Demokratie mit ihren Vorzügen und Freiheiten” groß geworden sind und diese “tief verinnerlicht” haben. 

Trotzdem bleibt eine Fußball-Weltmeisterschaft ein Wettkampf der Nationen. Und so werden sich in Zukunft bei solchen Events Fans verschiedener Nationalitäten, wie vor zwei Jahren in der Limburger Innenstadt, gegenüber stehen und sich mit Flaschen, Dosen und sonstigen Utensilien bewerfen. Die Italiener hatten die Deutschen gerade im Halbfinale besiegt und Deutsche aufgebrachte Fans konnten die gewohnte überschwängliche Feierei der Italiener nicht vertragen. Und so wurden Sprüche wie “scheiß Spaghettifresser” oder “scheiß Itaker” laut. So viel zum neuen Deutschen Patriotismus und Nationalgefühl, der dann doch immer mal nationalistische Grundzüge erreicht.